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By Alfred Krätzschmar

ISBN-10: 3642855563

ISBN-13: 9783642855566

ISBN-10: 379080889X

ISBN-13: 9783790808896

Die Reform der steuerlichen Behandlung der Alterssicherung steht nach wie vor aus. Mit der vorliegenden Untersuchung werden
(1) die steuerlich relevanten Merkmale unterschiedlicher Alterssicherungssysteme analysiert,
(2) grundsätzliche Besteuerungskonzeptionen für die Alterssicherung vorgestellt und
(3) die Steuerwirkungen unterschiedlicher Vorgehensweisen anhand eines Modells quantifiziert.
Aus den Ergebnissen der theoretischen und quantitativen examine wird ein Reformvorschlag konzipiert, der mit der Grundentscheidung für eine Einkommensbesteuerung vereinbar ist.

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Unternehmensbesteuerung (1994), S. 33. 97 Vgl. , Bezugsgrößen steuerlicher Leistungsfähigkeit (FA 1979), S. 41. 34 In der laufenden Diskussion wird die Verwirklichung von Bedürfnisbefriedigung von einigen Autoren als geeignetster Maßstab für Leistungsfahigkeit vertreten. 100 Das geltende Recht geht davon aus, daß das Einkommen als Maßstab für Leistungsfähigkeit herangezogen werden kann. Nach dem Nettoprinzip werden den realisierten Einnahmen die zur Erzielung notwendigen Ausgaben gegenübergestellt, und nur das verbleibende Einkommen wird als Bemessungsgrundlage herangezogen.

517 ff. 114Vgl. BFH-Urt. v. 1991, BStBI. I 1992, S. 91 ff; BVerfG-Beschl. v. 1992, BVerfGE 87, S. 153 ff. 115 Im geltenden Einkommensteuerrecht ist diese Vorgehensweise z. B. durch die Vorschrift des § 34 f EStG (Baukindergeld) umgesetzt. 116 Letzteres führt dann in Richtung integrierter Steuer-Transfer-Systeme, wie sie schon seit längerem gefordert werden. Vgl. , Transfereinkommen (1986), S. 155 ff. , Integrierte Steuer-Transfer-Systeme 37 ad t): Die Beantwortung der Frage, welche Belastungsunterschiede verschiedenen Bemessungsgrundlagen zugeordnet werden können, ist damit ebenfalls Ergebnis dieser Wertvorstellungen 11 7 und führt schließlich zum durchgängig defmierten Steuertarif.

669. 35 nisches Prinzip bezeichnet. I07 ad d): Als Existenzminimum wird der Teil der durch Marktprozesse realisierten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bezeichnet, der zur Sicherung der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse benötigt wird. Daraus wird ersichtlich, daß das Existenzminimum nur dann die steuerliche Leistungsfähigkeit beeinflußt, wenn letztere an der Bedürfnisbefriedigung ansetzt. Soll Maßstab der verwirklichte Mittelerwerb sein, muß die Messung der steuerlichen Leistungsfähigkeit ohne Berücksichtigung des Existenzminimums erfolgen.

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